[FPA SWN • Deutschland]
Berlin, 06. Mai. 2025 – Ein politischer Paukenschlag erschüttert die Bundesrepublik: CDU-Chef Friedrich Merz hat im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl im Bundestag die erforderliche Mehrheit verfehlt. Trotz der erwarteten Unterstützung der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD erhielt er nur 310 von 316 notwendigen Stimmen.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner erklärte, Merz sei gemäß Artikel 63 des Grundgesetzes nicht gewählt. Die Sitzung wurde unterbrochen, um den Fraktionen Zeit für Beratungen zu geben.
Ursachen und Reaktionen
Die Gründe für das Scheitern sind vielfältig. In Koalitionskreisen wird von Unzufriedenheit innerhalb der Fraktionen gesprochen, etwa wegen nicht vergebener Posten. Innerhalb der SPD gab es grundsätzliche Vorbehalte gegen Merz, während in der Union die Finanzpolitik für Kritik sorgte. Die Union betonte jedoch, geschlossen hinter Merz zu stehen, und vermutete Stimmenverluste bei der SPD. Die SPD wies diese Vorwürfe zurück und beteuerte, geschlossen gestimmt zu haben.
Zweiter Wahlgang und erfolgreiche Wahl
Nach kurzfristigen, internen Verhandlungen und Zusicherungen der Koalitionspartner, wurde noch am selben Tag ein zweiter Wahlgang angesetzt. In diesem erreichte Friedrich Merz die notwendige Mehrheit und wurde zum Bundeskanzler gewählt.
Politische Auswirkungen
Das anfängliche Scheitern im ersten Wahlgang wird von der AfD als Zeichen für ein „schwaches Fundament“ der Koalition gewertet. Grüne und Linke äußerten sich besorgt über die Handlungsfähigkeit der zukünftigen Regierung und warfen Merz vor, nicht ausreichend Vertrauen zu genießen. Die erfolgreiche Wahl Merz‘ im zweiten Anlauf, wird seine Position nun dennoch stärken müssen. Die internen Konflikte, die zum ersten Wahlgang führten, werden jedoch weiterhin politische Beobachter beschäftigen.
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