#01 – Schüsse auf A46 bei Wuppertal
Wuppertal: Nach den Schüssen am 13. Mai 2023 auf der A46 kurz vor der Anschlussstelle Wuppertal-Oberbarmen hat die Polizei eine Spur.
„Die bisher durchgeführten Ermittlungen ergaben, dass der Geschädigte und die Tatverdächtigen vermutlich miteinander bekannt sind“, hieß es am Mittwochnachmittag (17. Mai 2023) aus dem Präsidium. Er werde weiter zu den Hintergründen ermittelt.
Nach Polizeiangaben war ein 37-jähriger Mercedes-Fahrer zunächst auf der A1 aus Richtung Gevelsberg von einem unbekannten Audi-Fahrer bedrängt worden. Nach dem Wechsel am Kreuz Wuppertal-Nord sei es dann vor der Anschlussstelle Oberbarmen zu dem Vorfall gekommen.
„Auf gleicher Höhe kam es zur Abgabe von zwei Schüssen aus einer Schusswaffe, mutmaßlich einer Luftdruckwaffe. Dadurch splitterte die Seitenscheibe des Mercedes. Der zweite Schuss blieb in einem technischen Gerät des 37-Jährigen stecken, dass er in der Brusttasche seiner Jacke trug“, so die Ermittler.
Der Mercedes-Fahrer erlitt durch die gesplitterte Scheibe eine leichte Verletzung im Gesicht. Der Audi war vermutlich mit zwei Personen besetzt. An dem Fahrzeug seien russische Kennzeichen angebracht gewesen.
Quelle: Wuppertaler Rundschau // aid-90555923
#02 – Angriffe auf Kiev und schwere Gefechte in Bachmut
Luftalarm in Kiew, ukrainische Truppen rücken offenbar in Bachmut vor
Was in den vergangenen Stunden geschah
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew und anderen Regionen des Landes hat es am frühen Morgen mehrere Explosionen gegeben. Nach Angaben der Militärverwaltung wurde die Bevölkerung aufgerufen, in Schutzräumen zu bleiben. Herabfallende Trümmerteile gebe es im Kiewer Bezirk Darnyzkyj, Angaben über Opfer und Schäden würden überprüft, erklärte Serhij Popko, Chef der Zivil- und Militärverwaltung von Kiew, über den Messengerdienst Telegram. Die Luftabwehr »funktioniert«, ergänzte er.
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko erklärte, dass durch herabfallende Trümmer ein Unternehmen im Bezirk Darnyzkyj in Brand gesetzt wurde. Im Bezirk Desnjansky sei eine Explosion zu hören gewesen. »Der Angriff auf die Hauptstadt dauert an. Verlasst während des Luftalarms nicht die Schutzräume«, schrieb Klitschko bei Telegram.
Nach Angaben der Armee gab es zudem Angriffe mit »Marschflugkörpern« in der Region Winnyzja im Landesinneren. Örtliche Medien berichteten über Explosionen in Chmelnyzkyj etwa hundert Kilometer weiter westlich. Landesweit herrschte Luftalarm, nachdem es bereits zu Beginn der Woche schwere Angriffe gegeben hatte. Dabei war auch ein Patriot-Luftabwehrsystem beschädigt worden.
Wie steht es um Bachmut?
Die Lage in der seit Monaten schwer umkämpften Stadt Bachmut bleibt unübersichtlich
. Der ukrainische Militäranalyst Oleksandr Mussijenko sagte dem Sender NV Radio, dass Russland die Initiative an den Flanken verloren hätte. »Unsere Truppen haben diese Flanken abgeschnitten«, sagte er demnach. Die langwierige Schlacht erinnere an die Niederlage der Nazi-Truppen gegen die sowjetische Armee in Stalingrad im Jahr 1943 nach fünf Monaten schwerer Gefechte.
Das sagt Russland
Der Chef der russischen Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, bestätigt einen ukrainischen Vorstoß in Bachmut. »Trotz der Tatsache, dass der Feind nur ein paar Prozent des Territoriums in Bachmut hat, scheint es nicht möglich zu sein, den Feind einzukesseln«, sagte er in einer Audiobotschaft. »Infolge des Vormarsches des Feindes haben russische Fallschirmjäger Positionen eingenommen, die für den Feind einen Vorteil darstellen.«
#03 – Staatssekretär gefeuert
Habeck opfert seinen wichtigsten Staatssekretär.
Nach der „Trauzeugen-Affäre“ war Patrick Graichen angeschlagen und muss nach neuen Verstößen gehen.
BERLIN taz | „Es ist der eine Fehler zu viel“, sagt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwochvormittag sichtlich angefasst. Staatssekretär Patrick Graichen, den Habeck bis zuletzt verteidigt hatte, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Graichen gilt als Architekt der Energiewende und war der strategische Kopf des umkämpften Wärmewendegesetzes, das der Bundestag noch vor der Sommerpause verabschieden soll. Nicht nur die Affäre und der Rauswurf ist ein Problem für Habeck, auch der Zeitpunkt scheint ungünstig.
Graichen hatte am Auswahlverfahren des neuen Chefs der Deutschen Energie Agentur (Dena) teilgenommen – obwohl einer der Bewerber sein Trauzeuge gewesen war. Als das öffentlich wurde, hat der neue Dena-Chef sein Amt erst gar nicht angetreten.
Quelle & weiterlesen: TAZ
#04 – Türkische Opposition kritisiert Stimmauszählung
Staatsmedien: Erdogan und Herausforderer steuern auf Stichwahl zu
Erdogan und sein Herausforderer liegen bei den Wahlen in der Türkei dicht beieinander. Die Opposition zweifelt die Daten der Staatsagentur an und wirft der Regierung „taktische Manöver“ vor.
Im Rennen um die Präsidentschaft in der Türkei hat sich eine Stichwahl abgezeichnet. Bei der Auszählung von rund 89 Prozent der Stimmen lag Präsident Recep Tayyip Erdogan bei rund 49,94 Prozent und damit unter der erforderlichen absoluten Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend berichtete. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, gemeinsamer Kandidat eines Sechser-Bündnisses, erreichte demnach 44,3 Prozent.
Der Kandidat eines ultranationalistischen Parteienbündnisses, Sinan Ogan, lag laut Anadolu bei 5,3 Prozent. Muharrem Ince von der Vaterlandspartei hatte seine Kandidatur kurz vor der Wahl zurückgezogen, sein Name stand aber noch auf den Stimmzetteln. Bekommt keiner der drei Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen, geht es für die beiden führenden Bewerber am 28. Mai in eine Stichwahl.
Die Wahl in der Türkei gilt als richtungsweisend und wegen der zu erwartenden innen- und außenpolitischen Auswirkungen als eine der weltweit wichtigsten in diesem Jahr.
Streit über Stimmenauszählung
Opposition und Regierung stritten über die von der Staatsagentur veröffentlichten Ergebnisse. Die Opposition warf Erdogans islamisch-konservativer Regierungspartei «taktische Manöver» bei der Stimmauszählung vor. Ihren Angaben zufolge liege Kilicdaroglu knapp vorne, erklärten die Bürgermeister von Istanbul und Ankara bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Hauptstadt. Die islamisch-konservative AKP Erdogans lege bewusst Einspruch gegen die Ergebnisse in Hochburgen der Opposition ein. Dadurch werde die Auszählung langsamer gemacht, und das Ergebnis falle zunächst zugunsten der Regierung aus. Der Chef der Wahlbehörde Ahmet Yener sagte, es gebe keine Probleme bei der Wahlbehörde.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete die Äußerungen der Opposition während der laufenden Auszählung auf Twitter als «Raub des nationalen Willens». AKP-Sprecher Ömer Celik wiederum warf der Opposition eine «diktatorische Haltung» während der Stimmauszählung vor, weil sie Ergebnisse frühzeitig bekannt gebe.
Ertim Orkun, Chef der unabhängigen Wahlbeobachter-Organisation Oy ve Ötesi sagte, es gebe noch Wahlurnen, die ausgezählt würden. Dort gebe es noch kein Abschlussprotokoll. Es gebe auch Einspruch gegen Daten, die schon bei der Wahlbehörde YSK eingegangen seien. «Das verlangsamt naturgemäß die Dateneingabe.»
Die Staatsagentur veröffentlicht in der Regel zunächst die Auszählungsergebnisse in Erdogan-Hochburgen. Die ersten Daten lassen daher noch keine Rückschlüsse auf das Endergebnis zu.
Quelle & weiterlesen: Weser Kurier
#05 – Wagner-Söldner Chef kritisiert reguläre russische Armee
Wollte der Wagner-Chef die russische Armee verraten? Jetzt äußert sich Prigoschin
Schwere Vorwürfe gegen den Söldner-Chef Prigoschin: Er soll Kiew angeboten haben, Stellungen russischer Truppen zu verraten. Drohen ihm nun drakonische Strafen?
Seit mehreren Monaten kämpfen im ostukrainischen Bachmut Jewgeni Prigoschins Wagner-Söldner an vorderster Front. Der Angriffskrieg auf die Ukraine läuft für Moskau nicht wie geplant.
Der Zwist zwischen Prigoschin und dem russischen Verteidigungsministerium könnte nun in eine neue Runde gehen. Der Wagner-Chef soll nämlich der Ukraine ein außergewöhnliches Angebot gemacht haben.
Wie die Washington Post exklusiv berichtet, habe Prigoschin Kiew angeboten, Informationen über russische Truppenpositionen weiterzugeben. Dafür sollte die ukrainische Armee ihre Soldaten aus der Gegend um Bachmut abziehen. Laut der amerikanischen Tageszeitung soll das kuriose Angebot vom Januar 2023 stammen, die Washington Post beruft sich auf Geheimdienstinformationen der USA, die im April auf der Plattform Discord geleakt wurden.
Demnach habe Prigoschin seinen Vorschlag bekannten Kontakten im militärischen Geheimdienst der Ukraine vermittelt. Laut des Berichts, bestätigten zwei ukrainische Geheimdienstler, dass Prigoschin den Kontakt zu Kiew aktiv gesucht habe. Ein Beamter sagte, Prigoschin habe das Angebot bezüglich Bachmut mehr als einmal verlängert. In Kiew habe man jedoch das Angebot des Söldnerführers abgelehnt, da sie Prigoschin nicht vertrauen würden.
Quelle & weiterlesen: Berliner Zeitung
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