Rassistische Werbung

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Rassistische Anzeige im Amtsblatt von Sebnitz – Staatsanwaltschaft Dresden prüft Ermittlungen

In einem aktuellen Vorfall sorgte eine Anzeige im Amtsblatt der Stadt Sebnitz für Empörung. Eine lokale Dachdeckerfirma hatte dort einen Ausbildungsplatz angeboten und dabei diskriminierende Begriffe verwendet, die als rassistisch und antisemitisch eingestuft wurden. Die Stadtverwaltung Sebnitz distanzierte sich ausdrücklich von der Anzeige und bezeichnete sie als „menschenverachtend“ und „ausländerfeindlich“. Sie betonte, dass solche Inhalte inakzeptabel seien und kündigte an, gegen den Verfasser der Anzeige sowie den Verlag Strafanzeige zu erstatten.

Der Verlag des Amtsblatts entschuldigte sich für den Vorfall und bezeichnete die Veröffentlichung als „schwerwiegenden Fehler“. Er erklärte, dass man die Anzeige nicht vorab geprüft habe und bedauerte zutiefst, dass sie veröffentlicht wurde.

Die Staatsanwaltschaft Dresden prüft derzeit, ob Ermittlungen wegen Volksverhetzung und anderer Straftaten eingeleitet werden. Die Ermittlungen konzentrieren sich auf den Verfasser der Anzeige sowie auf den Verlag, der das Amtsblatt herausgibt.

Die Linke-Fraktion im sächsischen Landtag kritisierte die Stadtverwaltung für ihre Rolle in diesem Vorfall. Sie forderte eine Überprüfung der internen Abläufe, um sicherzustellen, dass künftig keine menschenverachtenden Inhalte im Amtsblatt veröffentlicht werden können.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat bislang keine offiziellen Ermittlungen gegen die Stadtverwaltung eingeleitet. Die Prüfung des Vorfalls dauert jedoch an.