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 Posted in Allgemein, EU, Global News, Social Media, USA, Web

X: Musk fordert Zerschlagung

 7. Dezember 2025

[FPA SWN • International] • AI generiert

Elon Musk fordert Zerschlagung der Europäische Union — nach Strafe gegen X

📌 Was ist passiert?

  • Am 5. Dezember 2025 verhängte die Europäische Kommission eine Geldstrafe von 120 Millionen Euro gegen X (vormals Twitter). Grund: Verstöße gegen Transparenzvorschriften der Digital Services Act (DSA) — darunter irreführende Verifizierungshaken („blue checkmarks“), unzureichende Transparenz bei Werbung und fehlender Datenzugang für Forschende. The Guardian+2DIE WELT+2

  • X muss innerhalb von 60 Tagen die Verifizierungsregeln ändern und binnen 90 Tagen weitere Vorgaben des DSA umsetzen, sonst drohen weitere Maßnahmen. Yahoo+2The Guardian+2

🗣 Musk reagiert: EU „abschaffen“

Direkt nach Bekanntwerden der Entscheidung reagierte Elon Musk sehr scharf: Auf X postete er:

„The EU should be abolished and sovereignty returned to individual countries, so that governments can better represent their people.“ Breitbart+2www.ndtv.com+2

Er bezeichnete die EU als „bürokratisches Monster“ und deutete an, dass er auch US-Sanktionen gegen Brüssel unterstütze. WEB.DE+2DIE WELT+2

🔎 Die Hintergründe: Warum die Strafe?

  • Die EU sieht in der Verifizierungspraxis von X ein Problem: Nutzer konnten einen „blauen Haken“ kaufen — ohne Verifikation der Identität — was andere Nutzer in die Irre führen kann. The Guardian+2Yahoo+2

  • Auch der fehlende Zugang für unabhängige Forscher:innen und eine mangelnde Transparenz bei Werbung waren entscheidend für die Entscheidung. The Guardian+1

  • Die Strafe ist die erste bedeutende Sanktion gegen eine große Plattform unter dem DSA — sie soll ein Signal sein, dass große Tech-Firmen in der EU zur Verantwortung gezogen werden können. The Guardian+2DIE ZEIT+2

🌍 Bedeutung und mögliche Folgen

  • Musks Forderung, die EU abzuschaffen — ein radikaler Schritt: Er greift damit nicht bloß eine Regulierung von X an, sondern das gesamte supranationale System der EU und fordert eine Rückkehr zur nationalstaatlichen Souveränität. Das könnte die Debatten über Regulierung, globale Plattformen und nationale Entscheidungsbefugnisse stärker polarisieren.

  • Für die EU: Der Fall zeigt, dass der DSA tatsächlich Durchsetzungskraft hat — aber auch, dass die Auseinandersetzung mit global agierenden Tech-Firmen sehr konfliktbehaftet ist. Der Druck auf andere Plattformen dürfte zunehmen.

  • Politisch: Musks Worte können Spannungen zwischen den USA und der EU verschärfen — insbesondere, weil auch US-Politiker die Strafe scharf kritisierten. DIE WELT+2Geo News+2

🧾 Einschätzung

Elon Musk nutzt den Konflikt mit der EU, um weit über die Plattform X hinauszugehen: Seine Forderung zielt auf das Fundament der EU. Ob das eine ernsthafte politische Initiative oder ein PR-Manöver ist, bleibt offen — aber der Vorstoß verdeutlicht, wie Technologie, Macht und politische Ordnung zunehmend miteinander verknüpft sind. Der Fall könnte zum Präzedenzfall werden: Wie sehr muss die EU sich anpassen — und wie sehr sind internationale Tech-Konzerne bereit, sich europäischen Regeln zu unterwerfen?