Internet: Jugendschutz hat Vorrang

Titel: Das Ende der ungezügelten Freiheit? Warum Plattformen wie Pornhub und YouPorn in Deutschland gesperrt wurden

In den letzten Monaten ist es für deutsche Internetnutzer deutlich schwieriger geworden, auf bekannte Pornografie-Plattformen wie Pornhub und YouPorn zuzugreifen. Was viele als bloße technische Störung wahrnahmen, ist das Ergebnis eines langwierigen juristischen Kampfes und einer konsequenten Umsetzung des deutschen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV). Die Entscheidung der Behörden, diese Seiten zu sperren, beruht primär auf mangelhaften Altersverifikationssystemen der Anbieter.

Die Debatte um den Jugendschutz im Internet ist nicht neu, doch sie hat in den letzten Jahren an Dringlichkeit gewonnen. Während deutsche Anbieter von Medieninhalten strengen Regeln unterliegen, um den Zugang Minderjähriger zu alter-beschränken Inhalten zu verhindern, haben viele international agierende Plattformen diese Vorschriften weitgehend ignoriert. Pornhub und YouPorn, betrieben von der auf Zypern ansässigen Firma Aylo Freesites Ltd., fielen hierbei besonders ins Auge der deutschen Medienaufsichtsbehörden.

Der Kern des Problems: Fehlende Altersverifikation

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag schreibt vor, dass pornografische Inhalte im Internet nur innerhalb einer „geschlossenen Benutzergruppe“ verbreitet werden dürfen, die mittels effektiver Altersverifikationssysteme definiert wird. Dies bedeutet, dass nicht nur eine einfache Bestätigung der Volljährigkeit per Klick ausreicht, sondern eine tatsächliche Identifizierung des Nutzers erfolgen muss. Dies kann beispielsweise über etablierte Systeme wie den Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion oder andere sichere Methoden geschehen, die die Anonymität des Nutzers wahren, aber seine Volljährigkeit zweifelsfrei belegen.

Pornhub und YouPorn weigerten sich jedoch, solch strenge Kontrollen einzuführen. Die Begründung der Betreiber war oft, dass dies die Privatsphäre der Nutzer gefährden und zu einem starken Rückgang der Nutzerzahlen führen würde, da viele lieber zu weniger regulierten Seiten wechseln würden.

Gerichtliche Auseinandersetzungen und Netzsperren

Nachdem jahrelange Gespräche und Aufforderungen zu keiner Lösung geführt hatten, leiteten die deutschen Landesmedienanstalten, allen voran die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM NRW), Verfahren gegen die Plattformen ein. Das Oberverwaltungsgericht Münster sowie Verwaltungsgerichte in Berlin, Neustadt an der Weinstraße und München bestätigten in mehreren Urteilen die Notwendigkeit der Netzsperren.

Infolgedessen wurden Internetprovider wie die Deutsche Telekom, Vodafone, 1&1 und Telefónica (O₂) angewiesen, den Zugriff auf diese Seiten mittels sogenannter DNS-Sperren zu unterbinden. Dies bedeutet, dass die Serveradressen der Plattformen für Nutzer in Deutschland nicht mehr aufgelöst werden können, wenn sie die Standardeinstellungen ihrer Internetanbieter verwenden. Die Betreiber der Plattformen versuchten zwar, diese Sperren gerichtlich aufzuheben, scheiterten aber in allen Instanzen.

Diskussion um Netzneutralität und Umgehungsmöglichkeiten

Die Sperrungen haben eine breite Diskussion ausgelöst. Während Jugendschützer die Maßnahmen als notwendig zum Schutz von Kindern und Jugendlichen begrüßen, sehen Kritiker darin einen Bruch mit dem Prinzip der Netzneutralität, das einen diskriminierungsfreien Datenverkehr im Internet gewährleisten soll. Zudem gibt es Bedenken, dass solche Sperren eine Zensur des Internets ebnen könnten.

Es ist jedoch festzuhalten, dass die Sperren primär auf der Nichterfüllung gesetzlicher Jugendschutzauflagen basieren und nicht auf einer generellen Ächtung pornografischer Inhalte für Erwachsene. Nutzer, die volljährig sind, können die Sperren weiterhin umgehen, beispielsweise durch die Nutzung von Virtual Private Networks (VPNs), die eine Verbindung über Server im Ausland herstellen, oder durch das Ändern ihrer DNS-Einstellungen.

Die Situation zeigt, dass nationale Gesetze auch im globalen Internet durchgesetzt werden können, wenn auch mit technischen Herausforderungen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Strategie der Altersverifikation im Internet in Zukunft weiterentwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf die Online-Medienlandschaft haben wird.