Tagesdosis #10

#1 Das Bürgergeld kommt!

Der Bundestag und der Bundesrat haben den Nachfolger von Hartz IV nun abgesegnet. Damit endet die Hartz IV Ära zum Jahrewechsel

• Knapp 55 € mehr im Monat
• Ca. 40.000 € Freibetrag (Monat/ Jahr?)
• Sanktionen werden ab dem ersten Verstoß möglich

Es waren zähe Verhandlungen zwischen der AMPEL Koalition und der CDU/CSU. Doch am Ende wurde man sich einig und das Bürgergeld kann eingeführt werden.

Für wahre Faullänzer sieht es dabei nicht mehr so rosig aus. So kann es zu Sanktionen führen, sollte schon der erste Termin beim Jobcenter platzen.
Und auch sonst bringt das Gesetz zum neuen Bürgergeld so einige Änderungen mit. Vor- und Nachteile wird es geben, und die Systemumstellung könnte zu Beginn etwas holprig sein.

#2 FiFa gibt nach

Im Streit um die Regenbogenfarbenarmbinden hat die Fifa ihre Zange gelockert. So dürfen Fußballfans derartige farbigen Armbinden tragen. Für Spieler bleibt es dennoch verboten.

Rewe hat die Kooperation mit dem DFB unterdessen gekündigt, weil die OnLove Armbindendebatte nicht so verlief, wie der Lebensmittelkonzern es sich vorstellte.

#3 Ukraine Krieg | 9. Kriegsmonat >> 39. Kriegswoche >> 275 Kriegstage |

Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar dauern die teils schweren Kämpfe weiter an.
Russland muss sich Vorwürfe schwerster Kriegsverbrechen gefallen lassen und zog sich aus dem Oblast Cherson teilweise zurück und verbarrikiert sich auf der anderen Seite des Flusses Dnipro.
Nichts desto weniger greift die russische Armee unverändert fragwürdige Ziele in der Ukraine an, darunter kritische Infrastrukturen und zivile Gebäude.

Unterdessen sollen sich Russland und der IEAA Chef verständigt haben mit der Frage um das Sicherheitsniveau des Atomkraftwerks Saporischschja. Denn die russische Armee hält das Atomkraftwerk besetzt und das Atomkraftwerk wird immer wieder attackiert. Russland beschuldigt Kiew, Kiew beschuldigt Russland.

Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy bekräftige abermals den Kampfeswillen der ukrainischen Armee und betonte abermals das Ziel, auch die Krim zurückzugewinnen.

Nach der russischen Teilmobilisierung ist nach Einschätzung britischer Geheimdienste eine hohe Zahl an eingezogenen Reservisten im Ukraine-Krieg gefallen. Viele der Verpflichteten würden trotz chronischer gesundheitlicher Einschränkungen in gefährliche Missionen geschickt, hieß es am Freitag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums. Über ihre jeweilige militärische Erfahrung, Ausbildung und Ausrüstung herrsche immer wieder Verwirrung.

In der Ukraine werden seit Beginn der russischen Invasion über 15.000 Menschen vermisst. Das teilt der für Europa zuständige Direktor der Internationalen Kommission für vermisste Personen (ICMP), Matthew Holliday, mit. Nach seinen Worten ist es unbekannt, wieviele von den Vermissten verschleppt, inhaftiert, vertrieben oder getötet wurden. Es werde Jahre dauern, das Schicksal dieser Menschen aufzuklären.

Der russische Präsident Wladimir Putin empfängt Mütter im Krieg gegen die Ukraine kämpfender Soldaten. Das ganze Land teile ihren Schmerz, sagt der Präsident bei der im Fernsehen nicht live ausgestrahlten Begegnung. Zugleich betont Putin, man könne nicht alles glauben, was im TV zu sehen sei. Auch das Internet sei voller Betrug und Lügen.

#4. Klimachaoten „Letzte Generation“ stehen in scharfe Kritik und bald auch vor Gerichten?

Nachdem sich die Klimaaktivisten „Letzte Generation“ auf dem Rollfeld des BER geklebt hatten, führte zum erliegen aller Maschinen/ Flüge (zwischenzeitlich wieder regulärer Betrieb), fordern Bund und Länder diese Klimachaoten als „Kriminelle“ zu bezeichnen, die sich mehrfach strafbar gemacht haben sollen.

Die „Letzte Gernation“ wurde aus Bundesmitteln finanziert (eher der Verein dahinter) und umso mehr ist das öffentliche Auftreten dieser Chaotengruppierung mit Fassungslosigkeit begegnet worden.

Nunmehr beschäftigt sich die Justiz damit, die Kosten für zahlreiche Beschädigungen, Verkehrsbehinderungen, Polizeieinsätze auf die TeilnehmerInnen dieser Protestgesellschaft aufzuerlegen.
Gefordert wird dies von Bund und Länder und viele BürgerInnen sehen es genauso.

#5. Am Sonntag geht es um Alles oder Nichts – Deutschland trifft auf Spanien

Die WM2022 in Qatar steht, nicht nur wegen massiven Menschenrechtsverletzungen, unter keinem guten Stern. Das Auftaktspiel hatte Deutschland verpatzt, da waren die Japaner am Ende die bessere Mannschaft.

Am Sonntag wird’s für die DFB-Elf nicht einfacher: Spanien hatte Costa Rica mit 7:0 abserviert und damit klar signalisiert: Wir sind BEREIT, seid ihr es auch?
Spanien ist ein spannender Gegner für das deutsche WM Team und eine Herausforderung für den DFB-Trainer Hansi Flick.

Wenn Blicke töten könnten, so dürften Flicks Mimik im Spiel gegen Japan so einige Interpretationen zugelassen haben.

#6. Das leidige Problem mit Betrügern

Ein Hacker hat millionen Nutzerdaten von Whatsapp gestohlen (META) und bietet diese zum Verkauf an. Darunter sollen es auch rund 6 millionen Daten aus Deutschland sein.

META wollte sich dazu bislang nicht äußern, dürfte aber ein großes Problem werden.

Auch sonst nimmt der Cyberbetrug und die Cyberkriminalität zu.
Neben den klassischen Cheater, Modder und Hacker gesellen sich vor allem immer mehr Pädophilie, Nazis und Propagandisten hinzu. Vor allem im Zuge der globalen politischen und wirtschaftlichen Situation und nicht selten im Zusammenhang mit dem russischen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

#7. Öffentlicher Rundfunk bald überflüssig?

Nichts wird so heiß diskutiert wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Zu hohe Gebühren, zu wenig sinnvoller Inhalt und die Fülle an „Schwester“-Sendern mit beinahe identischem Programm.
Zu hohe Gehälter für Intentanden und der Zorn der Fernsehgucker über die zu zahlenden Zwangsabgaben.

Der deutsche öffentliche Rundfunk steckt offenbar in einer Krise. Denn die jungen Menschen konsumieren Nachrichten immer mehr im Internet statt vom Fersehen. Die privaten Sender bieten ein besseres Fernsehangebot und darüber hinaus ein angepasstes Online-Streaming-Angebot zu Schleuderpreisen.

Und auch sonst können andere es besser als der veraltete öffentlich rechtliche Rundfunk.

Dabei wollen ARD und ZDF vor allem im Nachrichtensektor führend bleiben, doch häufig wird sogar das scharf kritisiert, dass die Nachrichten nicht immer im Licht der Wahrheit stehen.

Viele Bundesbürger:Innen fordern die Abschaffung der Zwangsabgaben, ein besseres Medienangebot und mehr Transparenz. Wie sich sowas ausgestalten lässt und ob der öffentlich rechtliche Rundfunk und die Politik das irgendwann umsetzen ist und bleibt Zukunftsmusik.

Und zum Abschluss

Zusammengefasst scheint es zwar nach Alltag zu klingen, doch so manch Themen spiegeln mehr den je das ab, dass Gesellschaften (vor allem demoktratische) nicht gern sehen und unterschreiben wollen. Die FPA bleibt dran!